Kosten für die Unterbringung der Ukraine geflüchteten - Wieviel kostet alleine die Unterbringung?
Hallo
Laut OB Hr Neumann leben ca. 3300 Ukraine Bürger in ABG und Umland.
Wieviel kostet alleine die Unterbringung?
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/lanz-integration-altenburg-oberbuergermeister-neumann-palmer-100.html
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die Frage nach den konkreten Kosten der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter ist berechtigt – gerade bei öffentlichen Ausgaben halte ich Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern für wichtig.
Als Landtagsabgeordneter liegen mir die entsprechenden Einzelzahlen für Altenburg und das Altenburger Land allerdings nicht vor. Auch die Stadt Altenburg ist für die Unterbringung und deren Abrechnung nicht die zuständige Behörde. Diese Aufgabe liegt beim Landratsamt Altenburger Land.
Deshalb wäre es unseriös, an dieser Stelle mit Schätzungen oder nicht belastbaren Zahlen zu arbeiten. Wer wissen möchte, welche konkreten Kosten im Altenburger Land für die Unterbringung entstehen, muss diese Zahlen beim zuständigen Landratsamt erfragen.
Grundsätzlich gilt für mich: Auch in diesem Bereich müssen staatliche Ausgaben nachvollziehbar, transparent und gegenüber der Öffentlichkeit erklärbar sein.
Ihr Christoph Zippel
Weitere Fragen an Christoph Zippel
Lassen Sie mich klar sagen: Psychotherapeutische Versorgung ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitssystems.
Grundsätzlich ist es uns aufgrund des Grundrechts der Berufsfreiheit nicht möglich, Ärzte oder auch andere Berufsgruppen beliebig in eine Region zu schicken. Wir haben aber die Möglichkeit, dass sich Menschen verpflichten, nach dem Studium in unterversorgten Regionen tätig zu werden.
Sollten die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfüllt sein, würde ich dieses begrüßen. Inwieweit ein solches Verfahren politisch sinnvoll und wirksam ist, bleibt jedoch offen.
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