Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne B. • 12.01.2022
Herr Mützenich, wie stehen Sie dazu, dass Punkt 7.3.1 der Resulution 2361 vom 27.01.2021 der parlamentarischen Versammung des Europarates den Staaten verbietet, auf impfunwillige Druck auszuüben?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Zu Beginn des Jahres 2021 sind wir alle davon ausgegangen, dass die Impfbereitschaft und damit der Wille, etwas für die Gemeinschaft zu tun, hoch genug sein wird, um einer Impfpflicht zu entgehen.

Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Was tun Sie, damit Atomkraft und Gas von der EU nicht als nachhaltig eingestuft (Stichwort: Taxonomie) und damit in Zukunft tendenziell noch mehr subventioniert wird? Was tut die SPD hierzu!?
Timon Gremmels
Antwort 22.11.2021 von Timon Gremmels SPD

"Eine Einstufung der Atomkraft als nachhaltig gilt es tunlichst zu verhindern."

Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Was tun Sie, damit Atomkraft und Gas von der EU nicht als nachhaltig eingestuft (Stichwort: Taxonomie) und damit in Zukunft tendenziell noch mehr subventioniert wird? Leider hört man nichts von Grün!?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 22.11.2021 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Transformation von Wirtschaft und Industrie sowie die Fortsetzung der Energiewende sind zentrale Verhandlungselemente der neuen Regierung. Diese Koalition ist gerade im Entstehen und für Ende November werden Ergebnisse in Form eines Koalitionsvertrages erwartet.

Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Was tun Sie, damit Atomkraft und Gas von der EU nicht als nachhaltig eingestuft (Stichwort: Taxonomie) und damit in Zukunft tendenziell noch mehr subventioniert wird? Was macht die SPD dazu?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 19.11.2021 von Edgar Franke SPD

Kernenergie ist keine grüne Technologie.

Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Was tun Sie, damit Atomkraft und Gas von der EU nicht als nachhaltig eingestuft (Stichwort: Taxonomie) und damit in Zukunft tendenziell noch mehr subventioniert wird? Leider hört man nichts von Grün!?
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 10.05.2022 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne haben wir erreichen können, dass die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme die Aufnahme der Atomkraft in die Taxonomie klar ablehnt.

Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Was tun Sie, damit Atomkraft und Gas von der EU nicht als nachhaltig eingestuft (Stichwort: Taxonomie) und damit in Zukunft tendenziell noch mehr subventioniert wird? Leider hört man nichts von Grün!?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN