Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katja H. • 22.03.2025
Wann kommt das Altersgeld in NRW?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2025

Ziel ist es, die Werkstattgespräche bis Ende des Jahres 2025 abzuschließen, um potenzielle gesetzgeberische Maßnahmen noch innerhalb der laufenden Legislaturperiode auf den Weg bringen zu können.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU • 27.03.2025

Wie bereits in meiner vorherigen Nachricht erwähnt, haben sich die Rahmenbedingungen aus unserer Sicht so verändert, dass wir gezielte Maßnahmen ergreifen mussten. Dies ist insbesondere auf die drastischen Veränderungen der sicherheitspolitischen Lage sowie neue Erkenntnisse im Hinblick auf unsere Staatsfinanzen zurückzuführen.