Antwort 30.01.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass es dafür überhaupt das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gibt, ist uns Grünen zu verdanken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anette Röttger CDU
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.01.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken unterstützen wir im Grundsatz. Entschieden wird darüber aber durch Länder und Kommunen. Wir setzen uns im Bundestag dafür ein, dass die Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) entsprechend weiter erhöht werden.
Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW
Zudem erhalten österreichische Rentner Urlaubs- und Weihnachtsgeld.
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD
Wenn sich nach sorgfältiger Prüfung zeigt, dass eine Partei das Ziel verfolgt und das Potenzial besitzt, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, dann haben die zuständigen Verfassungsorgane nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, entsprechend zu handeln.