Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vanessa L. • 08.01.2008
Antwort von Thomas Adasch CDU • 10.01.2008 (...) Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Da durch die Studienbeiträge die Aufnahme oder Fortführung des Studiums nicht verhindert werden soll, haben die Studierenden einen Anspruch auf ein einkommensunabhängiges, zinsgünstiges Studiendarlehn, dessen Rückzahlung erst verlangt werden kann, wenn der Studierende ein ausreichendes Einkommen erzielt. (...)
Frage von Felix G. • 08.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 15.01.2008 (...) Gesetzliche Regelungen sind jedoch unangebracht. Sinnvoller wäre es beispielsweise, die Rechte der Aktionäre zu stärken oder die Transparenz der Einkünfte weiter zu erhöhen. Im weltweiten Wettbewerb um die fähigsten und kreativsten Köpfe wären Lohnobergrenzen ein entschiedener Wettbewerbsnachteil, den sich der Standort Deutschland nicht leisten kann. (...)
Frage von Felix G. • 08.01.2008
Antwort von Thomas Adasch CDU • 10.01.2008 (...) die Lernmittelfreiheit hat dazu geführt, dass die Bücher an Schulen häufig veraltet und in einem kaum noch zu vertretbaren Zustand waren. Die Lernmittelfreiheit hat das Land zudem eine ganze Menge Geld gekostet. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 08.01.2008
Antwort von Velda Schultz ÖDP • 08.01.2008 (...) ich finde, daß grundsätzlich alle demokratischen Parteien miteinander reden und ggf. auch miteinander koalieren können. (...)
Frage von Maja I. • 08.01.2008
Antwort von Silvio Härtel Die Linke • 14.01.2008 (...) Bei den Kindern wie bei allen anderen Bürgern muss ein abgleiten in die Armut verhindert werden. Es darf nicht sein, dass sich Menschen eine neue notwendige Brille von Ihren Hartz IV Bezügen absparen soll und der Krankenkasse 1% Ihres Jahreseinkommens zahlen muss, weil eine chronische Erkrankung vorliegt. Ebenfalls muss für Chancengleichheit im Bildungswesen gesorgt werden. (...)
Frage von Rüdiger G. • 08.01.2008
Antwort von Nicola Beer FDP • 21.01.2008 (...) für mich ist die Verhinderung weiterer Straftaten das oberste Ziel - dies ist im Interesse der Opfer und des potentiellen Täters, aber auch der Gesellschaft, die dadurch nicht nur viel Geld spart, sondern sich vor allem freier, da sicherer bewegen kann. Insofern sehe ich keinen Gegensatz zwischen Prävention und der Resozialisierung der Täter. (...)