Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter K. • 12.11.2007
Antwort von Marina Schuster FDP • 29.11.2007 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion bleibt auch bei ihrem Vorschlag, dass die Abgeordneten selbst durch eigene Beiträge – wie bereits in Nordrhein-Westfalen geschehen – für ihre Altersversorgung sorgen sollen. Bundestagsabgeordnete sind keine Beamten, sondern freien Berufen wie Journalisten, Ärzten und Rechtsanwälten vergleichbar. Auch diese sorgen selbstverständlich selbst für ihre Altersbezüge Wir sind auch nicht der Meinung, dass wir mit Richtern gleichzustellen sind, weil wir eben keine Beamten sind, sondern frei und laut Grundgesetz dem Gewissen verpflichtet. (...)
Frage von georg s. • 12.11.2007
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Bernhard R. • 12.11.2007
Antwort von Ludwig Stiegler SPD • 13.11.2007 Sehr geehrter Herr Rappl,
Frage von william u. • 12.11.2007
Antwort von Hans-Detlef Roock CDU • 26.11.2007 (...) als Mitglied der Regierungsfraktion habe ich in dieser Legislaturperiode einen bürgerschaftlichen Beschluss herbeigeführt, der sich für eine Überdeckelung der A 7 unter dem Gesichtspunkt der Finanzierbarkeit ausspricht. (...) Zur Zeit werden Lärmschutzgutachten für den Bereich nördlicher Tunnelausgang bis zur Landesgrenze von der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßen- und BauGmbH) erstellt, die bis zum Ende des Jahres vorliegen sollen. (...)
Frage von Steve S. • 12.11.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Dietrich S. • 12.11.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.11.2007 (...) Dafür nimmt man die Ungerechtigkeiten in Kauf. Wir haben einen Antrag eingebracht, die Renteneckwerte so schnell wie möglich anzugleichen. Wahrscheinlich wird dieser Antrag in erster Lesung am 14. (...)