Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 13.11.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 23.11.2007 (...) Sie sollten meine Antwort vom 12.11.07 zur Frage einer Wahlrechtsänderung noch einmal nachlesen. Das Fazit lautet: Es gibt keine Bemühungen zur Änderung des Wahlrechts, weil völlig aussichtslos, wie auch Ihre theoretische Argumentation zeigt. Warum regen Sie sich also auf? (...)
Frage von Reinhard H. • 13.11.2007
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Dieter P. • 13.11.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.01.2008 (...) Deshalb wollen wir die Vermögensteuer, höhere Erbschaftssteuer für große Erbschaften, einen hohen Spitzensteuersatz und eine Börsenumsatzsteuer einführen. Die Einsparung bei Abgeordneten löst die finanziellen Probleme unseres Landes nicht. (...)
Frage von Alexander L. • 13.11.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 14.11.2007 (...) ich habe die Sachlage ausführlich dargestellt, und ich hätte dem Gesetz zugestimmt, wenn ich an diesem Freitag in Berlin gewesen wäre. (...)
Frage von Kristian R. • 13.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2007 (...) Ich schätze den Bundesdatenschutzbeauftragten und seine qualifizierten Mitarbeiter sehr. Ich behaupte, daß niemand die Beratung des Bundesdatenschutzbeauftragten und seiner Mitarbeiter so intensiv in Anspruch nimmt wie ich. Sie können aber davon ausgehen, daß ich mich nach der Beratung selber entscheide. (...)
Frage von Oliver S. • 13.11.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 15.11.2007 (...) Die Tatsache, dass es in anderen Berufen zu geringe Gehälter gibt, kann aber nicht dazu führen, dass ich bei meinem Beruf Leistung und Gegenleistung nicht als Maßstab akzeptiere. Der Maßstab der angelegt werden sollte um die Angemessenheit der Diät zu beurteilen, ist die erbrachte Leistung des Abgeordneten. Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines Politikers konkret zu bewerten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. (...)