Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort 29.08.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Es wird oftmals etwas verkürzt so dargestellt, als ging es uns nur darum, den tabakschnupfenden, biertrinkenden und lederhosntragenden Stammtisch zu erhalten. Natürlich wollen wir Sprache und Tradition erhalten, aber allein darauf kann man uns auch nicht reduzieren. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 02.09.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) Auf bundes- und landespolitischer Ebene sehe ich keinerlei Schnittpunkte zwischen der Union und der Linkspartei. In meinen Augen ist ein Bündnis mit dieser Partei ausgeschlossen. Die Gründe lassen sich auf die Wurzeln dieser Partei zurückführen und reichen bis hin zu völlig realitätsfernen Auffassungen bezüglich der Gestaltung der Bundesrepublik Deutschland in Gegenwart und Zukunft. (...)

Portrait von Gabriela Seitz-Hoffmann
Antwort 30.08.2008 von Gabriela Seitz-Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der gewünschte Einspareffekt fiele nämlich flach und die Rentenkassen wären stärker belastet. (...) Nach meiner Meinung ist die Rente mit 67 Jahren also eine gewollte Rentenkürzung um die Rentenkassen zu entlasten. (...) Wir bräuchten mehr mutige und vorausschauende Politiker, die den Wählern die Wahrheit über die tatsächliche "Kassenlage" sagen und danach Verbesserungen erarbeiten, die dem Gerechtigkeitsempfinden innerhalb einer Gesellschaft Rechnung tragen. (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort 29.08.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Vermögenssteuern befriedigen natürlich erstmal das Verlangen nach sozialem Ausgleich - sollen doch die Reichen zahlen, die haben´s eh und es bleibt ihnen ja doch noch genug übrig. Natürlich bekennt sich auch die Bayernpartei zum Prinzip der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 28.08.2008
Frage an Ulla Schmidt von Dr. med. Joachim K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Dazu gehören Preiserhöhungen sowie Abgabeverbote von Zigaretten an Kinder und Jugendliche, Präventionskampagnen, Werbeeinschränkungen und der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz. (...)