Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 23.11.2007

(...) Sie sollten meine Antwort vom 12.11.07 zur Frage einer Wahlrechtsänderung noch einmal nachlesen. Das Fazit lautet: Es gibt keine Bemühungen zur Änderung des Wahlrechts, weil völlig aussichtslos, wie auch Ihre theoretische Argumentation zeigt. Warum regen Sie sich also auf? (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.01.2008

(...) Deshalb wollen wir die Vermögensteuer, höhere Erbschaftssteuer für große Erbschaften, einen hohen Spitzensteuersatz und eine Börsenumsatzsteuer einführen. Die Einsparung bei Abgeordneten löst die finanziellen Probleme unseres Landes nicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2007

(...) Ich schätze den Bundesdatenschutzbeauftragten und seine qualifizierten Mitarbeiter sehr. Ich behaupte, daß niemand die Beratung des Bundesdatenschutzbeauftragten und seiner Mitarbeiter so intensiv in Anspruch nimmt wie ich. Sie können aber davon ausgehen, daß ich mich nach der Beratung selber entscheide. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 15.11.2007

(...) Die Tatsache, dass es in anderen Berufen zu geringe Gehälter gibt, kann aber nicht dazu führen, dass ich bei meinem Beruf Leistung und Gegenleistung nicht als Maßstab akzeptiere. Der Maßstab der angelegt werden sollte um die Angemessenheit der Diät zu beurteilen, ist die erbrachte Leistung des Abgeordneten. Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines Politikers konkret zu bewerten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. (...)

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