(...) Deswegen ist es ganz selbstverständlich, dass ein natürliches Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz geistigen Eigentums eines individuellen Erfinders und der Gesellschaft, die an dieser geistigen Leistung zu Recht teilhaben soll, besteht. Der Gesetzgeber bemüht sich hier stets um einen Ausgleich der auseinanderstrebenden Interessen. (...)
(...) Bayern hat vor einiger Zeit das Studienonlineportal "Virtuelle Hochschule Bayern" - www.vhb.org - ins Leben gerufen. Die vhb ist keine eigenständige Hochschule, sondern eine gemeinsame Einrichtung ihrer bayerischen Trägerhochschulen. (...)
(...) Ja, die Finanzierung des deutschen Sozialsystems ist verfassungskonform. Das hat die dafür zuständige Instanz, das Bundesverfassungsgericht, auch mehrfach bestätigt. (...)
Sehr geehrter Herr Spinler,
vielen Dank für Ihre Frage vom 16. Juli auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de .
(...) Das Abkommen hat nichts, gar nichts mit dem Austausch von Daten von Reisenden zu tun. Es geht um die Intensivierung der seit vielen Jahren praktizierten polizeilichen Zusammenarbeit und des polizeilichen Datenaustausches zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA. (...)
Sehr geehrter Herr Scherer,