Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz-Georg P. • 10.01.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 07.02.2008 (...) Die Problematik des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und der Ortsanschlüsse muss in diesem Planungsprozess gelöst werden. Beim Neubau von Straßen müssen im Übrigen die strengeren Lärmvorsorgegrenzwerte für neue Straßen eingehalten werden. (...)
Frage von Heinz-Georg P. • 10.01.2008
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 21.01.2008 (...) Januar zur Ortsumfahrung Laufen. Es ist absolut unstrittig, dass die Stadt Laufen und ihre Bewohner eine Ortsumfahrung brauchen und die Zeit dafür auch drängt. Gemeinsam mit den SPD-Stadträtinnen Gerti Spitzauer und Isabella Zuckschwerdt habe ich mich stets dafür eingesetzt, dass dieses für Laufen so wichtige Verkehrsprojekt vorankommt. (...)
Frage von Petra R. • 10.01.2008
Antwort von Heike Hernando FDP • 15.01.2008 (...) Vielen Dank für Ihr Interesse, die FDP ist keinesfalls daran interessiert unsere Hansestadt durch weitere Verkäufe zu schwächen. Vielmehr ist es unser Bestreben, wie Sie in unserem Wahlprogramm nachlesen können, Polizei, FeuerwehrPolizeireiwillige Institutionen weiter zu stärken. Freiwillige Feuerwehren sollen über ein eigenes Budget verfügen. (...)
Frage von Friedrich-Wilhelm H. • 10.01.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 15.01.2008 (...) Leider hat die Politik auf die Tarifgestaltung der Energieversorger keinen Einfluss; es handelt sich hierbei um rein unternehmenspolitische Entscheidungen. (...)
Frage von Tim G. • 10.01.2008
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2008 (...) Das Heizen mit Strom ist nicht nur sehr ineffizient und teuer, sondern schädigt auch das Klima. Der Austausch von Nachtspeicheröfen ist auch Verbraucher- und Mieterschutz, da die gesparten Gelder direkt den Mietern zugute kommen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag fordert daher schon länger die Schaffung eines Stromsparfonds, der unter anderem den Ersatz dieser „Strom fressenden“ Nachtspeicheröfen fördern soll. (...)
Frage von Dr.Ulrich R. • 10.01.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 11.01.2008 (...) was Sie an dem Sicherheitsplakat der München-CSU schlimm finden, verstehe ich nicht. (...) Schließlich ist es Fakt, dass sich die Konzepte zu Sicherheit und Ordnung sehr unterscheiden zwischen der CSU und der rot-grünen Stadtregierung. (...)