Lydia Westrich

| Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Lydia Westrich
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Jahrgang
1949
Berufliche Qualifikation
Finanzbeamtin a.D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 212: Pirmasens

Liste
Landesliste Rheinland-Pfalz, Platz 8

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1989
Alle Fragen in der Übersicht

Hallo Frau Westrich,

meine Frage dreht sich um die Honorarkräfte in den Sprachkursen. Wir sind jetzt "selbstständige Kleinunternehmer", d,h...

Von: Oneonen Jvyuryz

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Zudem haben wir in unserem Regierungsprogramm für die kommende Wahlperiode festgelegt, dass wir die Rentenversicherung langfristig zu einer Erwerbstätigenversicherung weiterentwickeln wollen. Damit wollen wir den veränderten Bedingungen der Arbeitswelt gerecht werden, da in den heutigen Erwerbsbiographien ein Wechsel von abhängiger Beschäftigung zu Selbständigkeit oder freiberuflicher Tätigkeit häufiger vorkommt, als dies in der Vergangenheit der Fall war. (...)

Sehr geehrte Frau Westrich,
vielen Dank für ihre schnelle Antwort. Leider kann ich ihre Argumente nicht ganz verstehen und bitte daher um...

Von: Znegva Xöuyre

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Maßgeblich für meine Zustimmung war das Ziel, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Lediglich die Wahl des Mittels hielt ich für nicht unbedenklich, da mir die potenzielle Gefährlichkeit von Internetsperren bewusst war. Ein Teil meiner Bedenken konnte aber durch die von Ihnen erwähnte „Anpassung des Gesetzentwurfes“ entkräftet werden. (...)

Sehr geehrte Frau Westrich,

Sie haben dem Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt.

Warum?

Warum haben die Einwände der Gegner...

Von: Crgre Fvatre

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Zur eindeutigen Klarstellung, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografie ermöglicht wird, nicht jedoch von anderen Inhalten, werden die wesentlichen Regelungen in einem neuen Zugangserschwerungsgesetz statt im Telemediengesetz verankert. Zudem tritt das Gesetz automatisch zum 31. (...)

Sehr geehrte Frau Westrich,
da Sie meinem Wahlkreis angehören, möchte ich wissen, ob Sie mich bzw. meine Überzeugung im Parlament vertreten...

Von: Znegva Xöuyre

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Persönlich lehne ich eine Ausweitung der Sperrinfrastruktur für andere Zwecke jedoch ab. Dies habe ich in einer gemeinsamen Erklärung mit anderen SPD-Abgeordneten auch unmissverständlich klar gemacht. (...)

Morgen steht ein Antrag der FDP zur Abstimmung im Bundestag, die alle alten Bundestage bis 1990, sowie die aktuellen Mitarbeiter aller...

Von: Ebynaq Orpxre

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Ich will, dass die Aufarbeitung der Stasi-Hinterlassenschaften weitergeht, obwohl schon viel an Aufklärung geleistet wurde. Dieser aktionistische Antrag der FDP ist dem großen Ernst des Themas nicht angemessen, deshalb lehne ich ihn ab. (...)

# Wirtschaft 29Apr2009

Sehr geehrte Frau Westrich

Wann ist die Abstimmung im Bundestag bzw.Bundesrat über die verlängerung der Abwrackprämie und wieso dauert das...

Von: Sevrqry Tvof

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Allerdings gilt es auch in einem solchen Fall die verschiedenen – oftmals widerstreitenden – Interessen zu hören und nach deren Abwägung eine Entscheidung zu treffen. Die Verlängerung der Umweltprämie ist nicht unumstritten: Dies zeigen nicht zuletzt die Warnungen einiger Wirtschaftsweiser und Interessenverbände sowie Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis. Es geht bei der Erhöhung der Finanzmittel für die Umweltprämie um Steuergelder in Höhe von 3,5 Milliarden Euro und hier sind wir den Bürgerinnen und Bürgern in transparenter Weise Rechnung darüber schuldig, zu welchen Zwecken und mit welcher Intention die Steuermittel eingesetzt werden. (...)

# Wirtschaft 8Apr2009

Sehr geehrte Frau Westrich,
zur Zeit ist die Abwrackprämie und besonders die Automobilbranche in aller Munde. Was sagen Sie beim Thema Opel...

Von: Ebynaq Orpxre

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) ich stimme Ihnen zu, dass jedwede staatliche Hilfe für Unternehmen immer auch einen Eingriff in den freien Wettbewerb darstellt. Ein solch schwerwiegender Eingriff bedarf stets einer besonderen Rechtfertigung. (...)

# Wirtschaft 1Apr2009

Guten Tag Frau Westrich,

momentan erleben wir einen regen Ansturm auf die Abwrackprämie. Das eingeplante Budget i.H.v. 1,5 Mrd. Euro wurde...

Von: Cngevpx Yüoorpxr

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Sicherlich hat die Umweltprämie gerade im Mini- und Kleinwagensegment auch dazu geführt, dass vermehrt Kraftfahrzeuge ausländischer Hersteller erworben wurden. Allerdings profitieren hiervon zumindest die deutschen Autohändler, die diese Fahrzeuge vertreiben. (...)

# Wirtschaft 5März2009

Sehr geehrte Frau Westrich,

ich möchte mein über 12 Jahre altes Auto verschrotten und mir ein deutsches Fahrzeug kaufen. Dabei bin ich auf...

Von: Ureznaa Naqernf

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion wird derzeit geprüft, wie das Verfahren zur Umweltprämie ausgestaltet werden muss, damit ein Antrag auf die Prämie bereits bei Abschluss des Kaufvertrages gestellt werden kann. Beteiligt sind an diesen Gesprächen vor allem das Bundeswirtschaftsministerium sowie das für die Prämienauszahlung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. (...)

# Familie 2Dez2008

Sehr geehrte Frau Westrich,
Sie haben, wie ich gesehen habe, für die Reform gestimmt (Erbschaftssteuerreform; Anmerk. d. Red.), über deren...

Von: Neab Yruara

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Der Nießbrauch wirkt meiner Ansicht nach nur wertmindernd bei der Bewertung Ihres Anwesens. Da jedes Kind einen persönlichen Freibetrag von 400.000 Euro erhält, der Nießbrauch den Wert des Hauses mindert, brauchen Sie sich meiner Schätzung nach bei einem in der Westpfalz gelegenen Haus kaum Sorgen zu machen. Das könnte unter Umständen der Fall sein, wenn es in München oder ähnlich teuren Wohnlagen läge. (...)

# Familie 19Nov2008

Sehr geehrte Frau Westrich,

das Familienleistungsgesetz befindet sich z.Z. in der politischen Beratung. Über die Erhöhung von Kindergeld...

Von: Erangr Fpuhym

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Die Berechnung der Regelsätze für Sozialleistungen für Kinder finde auch ich problematisch. Die großen Wohlfahrtsverbände haben ja vor kurzem ausgerechnet, wie hoch ein eigenes Kinderexistenzminimum sein müsste. (...)

# Soziales 11Nov2008

Sehr geehrte Frau Westrich,

angesichts Ihrer Aufgabe im Finanzausschuß und der sich daraus ergebenden Nähe zum Finanzminister Steinbrück...

Von: Crgre Fcevatobea

Antwort von Lydia Westrich
SPD

(...) Ziel ist es noch immer, bis zum Jahr 2011 einen Haushalt ohne Neuverschuldung zu erreichen, was allerdings im Gegenzug nicht bedeuten darf, dass dieses Ziel zum reinen Selbstzweck wird. Deshalb haben wir bereits Ende Januar 2008 unseren Parteitagsbeschluss von Oktober 2007 umgesetzt und mit unserem Koalitionspartner eine gemeinsame Regelung zur Verlängerung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I für Ältere gefunden. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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