Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mona Sarah N. • 01.05.2008
Frage an Michael Bürsch von Mona Sarah N. bezüglich Recht
Portrait von Michael Bürsch
Antwort 07.05.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) So besteht durchaus ein Interesse von Seiten der Justiz, die Straftäter nicht aus ihrer Verantwortung zu entlassen und der Bevölkerung die Möglichkeit der Identifizierung zu geben. Dennoch wird in Deutschland jedem Täter nach Verbüßen seiner Strafe die Chance auf Resozialisierung gegeben. Aus diesem Grund wird in speziellen Fällen, bei denen der Name eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft erheblich erschwert, einer Namensänderung zugestimmt, um den ehemals Straftätigen die Chance auf einen Neuanfang zu geben. (...)

Portrait von Alois Karl
Antwort 09.06.2008 von Alois Karl CSU

(...) Februar 2008 gibt, der aber meiner Kenntnis nach noch nicht in Kraft ist. Dieser legt fest, dass kurzwirksame Insulinanaloga zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 1 nicht verordnungsfähig sind, da ihre Wirksamkeit zwar nicht angezweifelt wird aber das Behandlungsziel auch auf andere Weise kostengünstiger erreicht werden kann. Zu den kurzwirksamen Insulinanaloga gehört auch Lispro, das im Präparat Humalog enthalten ist. (...)

Portrait von Kerstin Müller
Antwort 10.09.2008 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) seit dem Ende der massiven bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Aserbeidshan und Armenien 1994 bemüht sich eine OSZE-Kommission, die sogenannte "Minsk-Gruppe" unter gemeinsamem Vorsitz der USA, Russlands und Frankreichs um Vermittlung im Konflikt um Nagornij Karabach. Auch Deutschland ist Mitglied dieser Gruppe. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 15.08.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Dazu sollte man bedenken, dass die Ausgaben bei den Gesetzlichen noch immer sehr maßvoll sind im Vergleich zu den Privaten Krankenkassen. Diese verbrauchen rund 10 Prozent ihrer gesamten Ausgaben für Verwaltungs- und Personalkosten - das ist schlicht das Doppelte! Die Gesetzlichen Krankenkassen haushalten also sehr gut mit ihren Geldern. (...)