Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort 19.08.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Die Position der CSU gegenüber der Linkspartei lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Während Frau Ypsilanti in Hessen gemeinsame Sache mit der Ex-SED machen will, wie das die SPD bereits in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin getan hat, ist eine politische Zusammenarbeit mit den Linken für uns schlichtweg undenkbar. Ich sehe an unserer Glaubwürdigkeit in dieser Frage keinerlei Zweifel. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 03.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) Die Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale und die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung sind erste konkrete Schritte, die bereits umgesetzt sind oder massiv eingefordert werden. Wie sich das bei Ihnen konkret auswirken würde, hängt von Ihrer persönlichen Einkommenssituation ab. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 26.08.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die von Ihnen angesprochene Norm ist der neue § 42a des Waffengesetzes, der das „zugriffsbereite Führen“ von Messern mit einhändig feststellbarerer Klinge (Einhandmesser) und Messern mit einer feststehenden Klinge mit einer Klingenlänge von mehr als 12 cm sowie von Anscheinswaffen in der Öffentlichkeit verbietet. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 19.09.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Die von Ihnen beschriebenen Übereinstimmungen zwischen Ihrer Steuer-Identifikationsnummer und der Ihrer Frau sowie zwischen den Nummern Ihrer Kinder sind in der Tat auffällig. Daher habe ich Ihre Anfrage zum Anlass genommen, mich beim zuständigen Bundeszentralamt für Steuern danach zu erkundigen, wie die Steuer-Identifikationsnummern erstellt wurden. (...)

Portrait von Albert Thurner
Antwort 02.09.2008 von Albert Thurner SPD

(...) Für die von Ihnen angesprochenen Synergien mit der Luftfahrtindustrie ist dagegen Oberpfaffenhofen der ideale und von Fürstenfelbruck gerade einmal zehn Minuten entfernte Standort. Den dortigen Flugplatz wollen ja sogar die Fluglärmgegner als Werks- und Forschungsflugplatz erhalten wissen. (...)