Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 02.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Wohnen ist Menschenrecht und braucht eine aktive Unterstützung durch die öffentliche Hand. Dazu gehört neben der Förderung sozialen Wohnungsbaus auch die der Genossenschaften, der wirklich solidarischen Wohnform. (...)

Portrait von Irene Häusler
Antwort 09.09.2008 von Irene Häusler FREIE WÄHLER

(...) Zum Thema Büchergeld teile ich ihre Meinung voll inhaltlich, hier gibt es zwischenzeitlich gute Nachrichten. Das Büchergeld, das von der CSU eingeführt wurde, wurde auf Druck der Wähler wieder zurückgenommen und manche Gemeinden/Städten, wie z.B. Höchstadt haben es bereits, vor der gesetzlichen Abschaffung übernommen, um die Familien zu entlasten. (...)

Portrait von Reiner Erben
Antwort 31.08.2008 von Reiner Erben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Bayern werden von der CSU immer wieder Ressentiments gegen Nichtdeutsche geschürt und damit werden viele ausgegrenzt, die als Flüchtlinge oder andere ZuwandererInnen schon lange hier leben oder sich erst seit kurzem in Bayern aufhalten. (...)

Portrait von Franz Xaver Kirschner
Antwort 08.09.2008 von Franz Xaver Kirschner FDP

(...) die derzeit in Bayern nicht ausreichend vorhandenen Kindergärten, die Individualförderung besser zu fördern. Große Sorge bereitet mir die ebenfalls nicht vorhandene Chancengleichheit in der Bildung. Hier ist der Staat gefordert, mehr in die Zukunft unseres Landes zu investieren und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands nicht aufs Spiel zu setzen! (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 17.09.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Für die Investition in Anlagen zur Erzeugung regenerativen Stromes besteht auf Basis des Gesetzes für erneuerbare Energien (EEG) die Möglichkeit, der Refinanzierung über ein sog. Umlagensystem. (...)

Frage von Lothar D. • 31.08.2008
Frage an Eduard Nöth von Lothar D. bezüglich Energie
Portrait von Eduard Nöth
Antwort 02.09.2008 von Eduard Nöth CSU

(...) Die Solarthermie kommt der Wirtschaftlichkeit bereits sehr nahe und bedarf daher nur einer geringen Anschubfinanzierung. (...) Das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG), das den Einsatz erneuerbarer Energien bei Neubauten vorschreibt und ab 2009 gilt, wird der Solarthermie weiteren Anschub geben. (...)