Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort 09.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Mir ist es ein wichtiges persönliches Anliegen, beste Bildungszugänge für jeden zu schaffen und zu sichern. Ich gebe Ihnen vollkommen recht: Bildung ist keine Ware, sondern vielmehr der Schlüssel und die Grundlage eines eigenverantwortlichen, erfolgreichen Lebens. Deswegen investiert Bayern massiv in Bildung. (...)

Portrait von Josef Neumeyer
Antwort 05.09.2008 von Josef Neumeyer ÖDP

(...) b) Abtreibung: ich kann mit der jetzigen gesetzlichen Regelung leben. Ich habe im Bekanntenkreis schon mehrfach von Abtreibung im Nachhinein erfahren; weitere Kriminalisierung löst nicht das Problem, besser ein positiveres Umfeld schaffen, so forden wir z.B. ein Erziehungsgehalt von 1000 Euro - siehe http://www.oedp-bayern.de/themen/programm/2008-zehn-wichtigste.html (...)

Portrait von Barbara Kindl
Antwort 15.09.2008 von Barbara Kindl ÖDP

(...) Angesichts der unbeherrschbaren Gefahren bei der Freisetzung genmanipulierter Pflanzen und Organismen sprichts sich die ödp konsequent dagegen aus. Wir fordern den sofortigen Stopp des Forschungsanbaus von genmanipulierten Pflanzen auf bayerischen Staatsgütern. Es werden keine neuen Forschungen benötigt, es liegen genug Ergebnisse vor. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort 06.09.2008 von Martin Güll SPD

(...) Als Bildungsexperte bin ich natürlich manchmal froh, dass über die Inhalte und Strukturen der Bildungspolitik die Länder noch selbst entscheiden können. Aber ich halte es hier für unerträglich, dass es 16 verschiedene Schulsysteme gibt. Das ist für ein so großes und in Europa so bedeutendes Land nicht mehr zeitgemäß. (...)

Portrait von Mechthild Hofner
Antwort 16.09.2008 von Mechthild Hofner ÖDP

(...) Wie das Gesetz eingeführt bzw. durchgeführt wurde und wird, zeigt doch wiedereinmal , wie unehrlich und wenig konsequent die regierende Partein in Bayern mit dem Schutz der Nichtraucher umgeht. Aus Angst vor weiteren Parteiaustritten, (Pschorrbräu-Chef wechselte von der CSU zu den Freien Wählern, weil man dort noch die Freiheit zu rauchen achtet,...) aus Angst vor Wählerstimmenverlusten, wurde das Gesetz nun ständig nachgebessert,sprich der Schutz der Nichtraucher verschlechtert. (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 24.09.2008 von Bernhard Seidenath CSU

(...) Meines Erachtens ist es nicht notwendig, die Materie Nichtraucherschutz bundesweit einheitlich durch Bundesgesetz zu regeln. Die von Ihnen angesprochenen Probleme der Umgehung des Gesetzes würden sich bei einer bundesweit einheitlichen Regelung ganz genauso stellen. (...)