Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irene G. • 13.12.2007
Antwort von Stefan Schostok SPD • 28.12.2007 (...) Die Chancen gemeinsamen Lernens in einer demokratischen, an Leistung und sozialem Miteinander orientierten Schule müssen erweitert werden. Wir müssen alle Schulen zu Ganztagsschulen umbauen und die individuelle Förderung und Integration aller Kinder einleiten. (...)
Frage von Reinhard Z. • 13.12.2007
Antwort von Markus Ferber CSU • 17.12.2007 (...) Die Verbesserungsvorschläge des EU-Rechnungshofes sind daher sicher angebracht und hilfreich. Das mit einer Verbesserung des Systems auf EU-weiter Ebene noch effektiver schlimmen Tierkrankheiten wie BSE bzw. vCJK vorgebeugt werden kann, ist sicher richtig und daher umso mehr erstrebenswert. (...)
Frage von Marc F. • 13.12.2007
Antwort von Stefan Schostok SPD • 18.12.2007 (...) Das dreigliedrige Schulsystem ist nicht gerecht. (...) Durch ganztägige Beschuganztägige Beschulungeiner Gemeinsamen Schule wollen wir die individuelle Förderung stärken. (...)
Frage von Sven Z. • 13.12.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 19.12.2007 (...) Es kommt vielmehr darauf an, sie an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Dies´ gilt selbstverständlich für alle Bereiche – so war etwa die jetzige Reform der Abgeordnetenentschädigung auch der Einstieg in eine Neuregelung der Altersversorgung für Abgeordnete. (...)
Frage von Holger T. • 13.12.2007
Antwort von Ernst-August Hoppenbrock CDU • 15.12.2007 (...) warum habe ich auf den Landkreis verwiesen? Nun, das kann ich Ihnen einfach beantworten: Wenn Sie die Entwicklungen in meinem Wahlkreis verfolgen, werden Sie mitbekommen haben, dass ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag und im Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für meinen Wahlkreis einsetze. Dabei sind die finanziellen Landesmittel begrenzt, auch wenn für den kommenden Haushalt 2008 noch einmal einige Millionen Euro mehr als 2007 für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen und Radwegen eingeplant worden sind. (...)
Frage von Klaus Dr. R. • 13.12.2007
Antwort von Thilo Kleibauer CDU • 14.12.2007 (...) Zum Bredenbekkamp : Hier besteht für eine Fläche Baurecht nach dem geltenden Baustufenplan. Das heißt, dass ohne die Einschaltung politischer Gremien Baugenehmigungen erteilt werden, wenn der Eigentümer diese entsprechend der Planausweisung beantragt. (...)