Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort 29.05.2008 von Lothar Mark SPD

(...) Was die embryonale Stammzellforschung betrifft, so befinden wir uns derzeit noch in der Grundlagenforschung und noch nicht im Therapiebereich, weshalb auch noch keine Medikamente auf dem Markt sind. Trotzdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der embryonalen Stammzellforschung bisher wichtige Ergebnisse erzielt wurden, die weitgehend zum Verständnis der adulten Stammzellforschung beigetragen haben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 29.05.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Meine Initiative zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge in der Europäischen Union ist geboten, da ein Akt humanitärer Solidarität der EU angesichts der prekären Lage im Irak buchstäblich notwendig ist. Dass mit der Aufnahme nicht allen irakischen Flüchtlingen in der Region geholfen wird, ist natürlich richtig, dabei sollte aber berücksichtigt werden, dass die Europäische Union und die Mitgliedstaaten auch umfangreiche finanzielle Hilfe für die Flüchtlinge leisten, aus Gemeinschaftsmitteln für 2007/2008 insgesamt 50 Millionen Euro. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 30.05.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, wir treten auch für einen Beitritt der Türkei ein, soweit sie die Kopenhagener Kriterien (u.a. mit der Verpflichtung zur Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten) erfüllt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) sicher werden Sie mir aus Ihrer Erfahrung als "Betreuer von Führerscheinfällen von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen" zustimmen, dass es zur Beurteilung der Rechtslage immer erforderlich ist, den konkreten Einzelfall mit seinen jeweiligen Begleitumständen zu betrachten. Mit dem von mir benannten erhöhten Unfallrisiko unter Cannabiseinfluss beziehe ich mich auf Ergebnisse einer vom französischen Gesundheitsministerium finanzierten Studie mit dem Titel "Drogen und Verkehrsunfälle mit Todesfolge - Zusammenfassung der Hauptergebnisse" der Group SAM. Ich wäre froh, wenn es gelingen würde, die Zahl der durch Unfälle im Straßenverkehr Verletzten oder gar Getöteten zu reduzieren. (...)