Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Außerdem wird aus dem Volumen von 500.000 Euro nicht ausschließlich das Denkmal finanziert, sondern es sind davon 210.000 Euro für die Neugestaltung des Wilhelmsburger Platzes vorgesehen. Dies wird - nach der Errichtung der "BallinStadt" und anderen Maßnahmen wie z.B. den Studentenwohnungen auf der Veddel - den Stadtteil insgesamt weiter aufwerten und somit auch allen Menschen vor Ort nützen. (...)

(...) der durch Beschluss der Bürgerschaft bereit gestellte Betrag dient nicht nur der Finanzierung des Denkmals, sondern auch ganz wesentlich der Attraktivierung der Wegeverbindung zwischen der Ballinstadt und der Veddel. Da ich aus beruflichen Gründen zu stadtentwicklungspolitischen Fragen keine Stellung mehr beziehe und auch nicht erneut für die Bürgerschaft kandidiere, wenden Sie sich bitte an meine Kollegin Brigitta Martens, die nun für die Regierungsfraktion die Federführung hat und die Initiative gemeinsam mit mir auf den Weg gebracht hat. Sie wird Ihnen auch weiterführende Antworten geben können. (...)

Sehr geehrter Herr Twickel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Da sich mit den Gehwegen meine Kollegen in der Bezirksversammlung befassen, leite ich Ihre Anfrage an diese weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann

(...) Ich war gegen diesen Volksentscheid, der erst kürzlich mangels Beteiligung gescheitert ist. (...) Dass die Initiatoren aus ihrem Scheitern die Konsequenz gezogen haben, den Inhalt noch erheblich zu verschärfen und den Hamburgerinnen und Hamburger erneut zur Abstimmung vorzulegen, finde ich etwas befremdlich. (...)

(...) Die "endgültige Herstellung" einer Straße in einem Neubaugebiet wird teilweise erst sehr lange (20 Jahre) nach der "vorläufigen Herstellung" vorgenommen. Die Goldbachstraße allerdings hat eine gründerzeitliche Bebauung und wurde mutmaßlich vor weit über 100 Jahren angelegt, so dass die übliche Erklärung hier wohl ausscheidet. Wie es in Ihrer Straße zu diesem Zustand gekommen ist, könnten Sie durch einen Anruf beim Bezirksamt Altona, Fachamt "Management des öffentlichen Raumes", Abteilung Tiefbau (Tel: 42811-1446) abklären. (...)

(...) Was die Reduzierung gesundheitsschädlicher Abgase der Autos angeht, würde es für Hamburg die Möglichkeit geben, die City-Maut einzuführen und die Einnahmen daraus für die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs zu nutzen - für jeden Menschen bezahlbar. Außerdem sollte viel mehr "Carsharing" genutzt werden - weg vom eigenen Auto und nur dann eins nutzen, wenn man es wirklich braucht. (...)