Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 10.06.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) ich werde den Dresdnern nicht unterstellen, sie hätten beim Volksentscheid über den Bau der Waldschlößchenbrücke 2005 aufgrund verkürzter oder fehlerhafter Angaben und nicht aufgrund eigener Motive und Anschauungen für oder gegen die Brücke gestimmt. (...) Das Ergebnis des Volksentscheides ist eindeutig, die Rechtmäßigkeit ist gerichtlich bestätigt und Sie täten sich und unserer Heimatstadt einen Gefallen, wenn Sie endlich akzeptieren, dass es damals wie heute eine Mehrheit für die Waldschlößchenbrücke gibt. (...)

Portrait von Norbert Glante
Antwort 04.06.2008 von Norbert Glante SPD

(...) Was unsere nationale Regelung betrifft, kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die Regelaltersgrenze bei der gesetzlichen Rentenversicherung liegt in Deutschland bei Vollendung des 65. Lebensjahrs und wird in Zukunft bei 67 liegen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich glaube auch, dass wir noch mehr zur Förderung von Familien tun müssen. (...) Die Steuern auf Mineralöl halte ich jedoch für den falschen Ansatzpunkt zur Förderung von Familien. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 28.05.2008 von Antje Tillmann CDU

(...) Es ist jedoch nicht gelungen, auch Zustimmung für eine entsprechende, zeitlich noch hinausgeschobene Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung zu erzielen. Mit der Rücknahme der geplanten Diätenerhöhung werden die Abgeordneten und deren Familien von der weiteren Einkommensentwicklung, die den entsprechenden Berufsgruppen zugestanden wird, erneut abgekoppelt. Ich verkenne selbstverständlich nicht, dass die Abgeordneten mit der jetzigen Abgeordnetenentschädigung finanziell gut gestellt sind. (...)

Portrait von Max Straubinger
Antwort 20.05.2008 von Max Straubinger CSU

Sehr geehrter Herr Kagerbauer,

ihre E-Mail vom 17. Mai 2008 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 17.06.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Abgestimmt wurde dabei über das Ratifizierungsgesetz zum Lissabonner EU-Vertrag ( Bundestagsdrucksache 16/8300 ), die Sie im Internet einsehen können (...)