Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wichtig ist vor allem eine Verschärfung der Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung. Als gefährlich einzustufen sind dabei nicht nur Mobiltelefone sondern auch schnurlose Digitaltelefone (DECT). (...)

(...) Auch der Ausbau der Bahnlinie (München- Mühldorf- Freilassing) ist vor allem für viele Unternehmen des Chemiedreiecks von herausragender Bedeutung für den Standort. Der Ausbau ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2003 und des Bedarfsplans Schiene. (...)

(...) Umso dringlicher stellen sich die von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich des Einsatzes der UN-Soldaten in der Krisenregion. Die UN-Friedenstruppen wurden auf der Basis der Resolution des Sicherheitsrates 1291 vom 24. (...)

(...) Die NPD geht mit sozial demagogischen Parolen, mit Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie besonders im Münchner Norden auf Stimmenfang. Ihre Hauptparole ist- sozial geht nur national- (...)

(...) Auf Dauer wird also auch der Flugverkehr sich nicht einer gewissen Mitverantwortung entziehen können: Irgendwann werden – hoffentlich gefördert durch entsprechende Wahlergebnisse - wohl selbst die großen etablierten Parteien einsehen, dass eine Abschaffung der Steuerbefreiung für Kerosin über-überfällig ist. (...)

(...) Die Grundsatzentscheidung der Beteiligung privaten Kapitals an der Deutschen Bahn AG wurde nach vier öffentlichen Anhörungsverfahren mit zahlreichen Experten und jahrelanger intensiver Diskussion im Deutschen Bundestag umgesetzt. Der dabei gefundene Kompromiss der Teilkapitalprivatisierung, die privates Kapital mobilisiert, aber den strategisch-gestalterischen Einfluss beim Staat belässt ist eine Entscheidung für eine moderne DB AG. (...)