Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Hayo Moroni
FREIE WÄHLER
• 08.01.2008

(...) Ihre ablehnende Grundhaltung gegen das niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz und auch das der anderen Bundesländer teile ich, weil ich grundsätzlich in unserer nach dem Grundgesetz vorgegebenen freiheitlichen Demokratie gegen eine staatliche Gängelung des Einzelnen in seiner Entscheidungsfreiheit in seiner Privatsphäre ablehne. Und ob jemand raucht oder nicht, ist erster Linie seine Privatentscheidung. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 14.01.2008

(...) Sie sind aber nicht mit den Ferienzeiten gleichzusetzen, sondern sind dafür da, dass Abgeordnete ihre Wahlkreise vor Ort betreuen oder sich auf ihre Ausschuss-, Plenar- und Gremiensitzungen vorzubereiten oder auch andere öffentliche Termine wahrnehmen zu können. Die eigentlichen Ferienzeiten der Parlamentarier sind im Sommer, allerdings sollte man hierbei einige Fakten berücksichtigen: (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 21.01.2008

(...) Mir ist jedes geborene Kind gleich lieb – egal ob es ein ausländisches ist oder nicht. Und genauso freue ich mich, wenn sich auch bei nichtdeutschen Vätern ein sehr hoher Anteil dafür entscheidet, die Elternzeit und das Elterngeld in Anspruch zu nehmen. (...)

Antwort von Uwe Hasenberg
Die Linke
• 07.01.2008

(...) Was eine Regierungsbeteiligung betrifft ist klar, dass DIE LINKE inhaltlich das Fehlen von Vergangenheit eine Regierungsbeteiligung ausschließt. Eine grundsätzliche Opposition ist APO - und das hab ich damals schon nicht verstanden, da die seinerzeitigen Protagonisten sich die besten Plätze Staates und der Industrie bemächtigten. Wer verändern will, muss eingreifen. (...)

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