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Marco Schneider
SPD

Frage an Marco Schneider von Puevfgbcu Crfpuxr bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

12. September 2008 - 14:05

Sehr geehrter Herr Schneider,

in München wird gerade für den Flughafen eine Dritte Start- und Landebahn geplant. Sind Sie für oder gegen diese Baumaßnahme und warum ?
Falls nein, welches Verkehrspolitische Projekt würden Sie stattdessen mit diesen Mitteln finanzieren ?

Mfg

Frage von Puevfgbcu Crfpuxr
Antwort von Marco Schneider
16. September 2008 - 12:57
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Peschke,

ich bin gegen die dritte Start- und Landebahn. Ganz einfach aus ökologischen Gründen.

Stattdessen einzelne verkehrspolitische Vorhaben zu finanzieren finde ich gar nicht so klug. Mir wäre es lieber, wenn diese Gelder (zusammen mit den Millionen Transrapid-Euros) für den flächendeckenden Ausbau des ÖPNV eingesetzt worden wären. Hier hat aber die Staatsregierung auf wenige, vermeintlich prestigeträchtige Projekte gesetzt - und die Fläche vergessen.

Ein konkretes Beispiel aus Würzburg: seit 2003 wurden die ÖPNV-Zuschüsse des Freistaates um ca. 10% gekürzt. Stoiber wollte einen ausgeglichenen Haushalt und brauchte gleichzeitig Geld für den Transrapid. Hätten wir diese Mittel noch, würde die WVV (und somit die Stadt Würzburg) beim anstehenden 100-Millionen-Projekt Strabalinie 6 ans Hubland ca. 7 bis 10 Millionen Euro "sparen". Geld, das nun vor Ort aufgebracht werden muss. Erst durch die Stadtwerke, später über höhere Ticketpreise dann durch jeden einzelnen Fahrgast.

Das fällt aber natürlich nicht zurück auf Stoiber, Beckstein und Huber. Den Ärger vor Ort fangen sich die WVV und die Stadträte ein. Das ist Verkehrspolitik a la CSU. Und das muss sich ändern. Hier gibt es für eine neue Regierung noch viel zu tun.

Ich könnte jetzt noch ein Fass aufmachen hinsichtlich der Förderpraxis des Freistaates. Wann eine Kommune wieviele Prozent ihrer Straßen- und Brückenbaumaßnahmen bezuschusst bekommt und wann nicht. Auch das ist eher kurios als logisch. Acuh hier muss sich einiges ändern.

Beste Grüße,

Marco Schneider