Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marlies W. • 02.03.2016
Antwort von Alexander Schweitzer SPD • 10.03.2016 (...) stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. (...)
Frage von Walter D. • 01.03.2016
Antwort von Gabi Aumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.03.2016 (...) “grenzüberschreitendes” Radfahren, Wandern, Fußballspielen sowie ein reger Kulturaustausch finden ja bereits in vielen Gruppen statt - vis-a-vis … daraus ergeben und ergaben sich ja eine Menge Kontakte auf vielen Ebenen - das Zusammenleben im besten europäischen Sinne ist selbstverständlich … und förderungswürdig. (...)
Frage von Frank R. • 01.03.2016
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD Frage von Frank R. • 01.03.2016
Antwort von Wilhelm Halder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Klimaschutz und Energieversorgung. Uns Grünen ist der Klimaschutz und eine zukunftsorientierte Energieversorgung schon immer eine Herzensangelegenheit. In den vergangenen fünf Jahren unserer grün-geführten Landesregierung haben wir hier bereits viel erreicht. (...)
Frage von Frank R. • 01.03.2016
Antwort von Siegfried Lorek CDU • 01.03.2016 (...) Politisch interessant ist die Erleichterung der Bürgerbeteiligung. Diese sehe ich nicht als Konflikt mit der parlamentarisch organisierten Entscheidungsfindung. (...)
Frage von Tim S. • 01.03.2016
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 02.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage, in der es um die Politik für Menschen mit Behinderung geht und die Regelungen zum Hinzuverdienst bei Inanspruchnahme von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII sowie die Diskussion um ein Bundesteilhabegesetz. (...) Eine Ausnahme gibt es lediglich für wenige Tatbestände, wie zum Beispiel Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. (...) Deshalb trete ich dafür ein, dass die behinderungsbedingten Assistenzleistungen ohne Anrechnung erbracht werden, wie das im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben bereits der Fall ist. (...)