Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursel und Dietmar K. • 13.04.2015
Antwort von Martin Günthner SPD • 14.04.2015 (...) Zu ihren Fragen: Die Einschätzung, dass eine diesbezügliche Haltung der Handelskammer naiv sei, stammt nicht von mir und wird von mir auch nicht geteilt. Der derzeitige Verzicht auf eine weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Bayernstraße ändert nichts daran, dass Bremen insgesamt über ein sehr gutes quantitatives und qualitatives Angebot an Gewerbeflächen verfügt und kontinuierlich und bedarfsgerecht weiterentwickelt. (...)
Frage von Martin G. • 13.04.2015
Antwort von Marco Manfredini Die PARTEI • 15.04.2015 (...) Da die Bremische Bürgerschaft selbst nur zweieinhalb Tage im Monat tagt, schlagen wir Parlamentssharing vor: Einmal im Monat chartert die Verwaltung der Bürgerschaft einen Flixbus, der unsere Abgeordneten zu den zweieinhalb Sitzungen nach Strassburg und wieder zurück fährt. Die Kosten dafür werden über irgendeinen EU Fördertopf abgerechnet und das Haus der Bürgerschaft vermieten wir dann an Startups. (...)
Frage von Martin G. • 13.04.2015
Antwort von Reinhard Schmitz PIRATEN • 14.04.2015 (...) Opposition hat in der parlamentarischen Demokratie zum einen die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen und gegebenfalls andere Lösungsmodelle für Probleme aufzuzeigen. In diesem Sinne werden die PIRATEN sicher eine sehr aufmerksame und damit äußerst unbequeme Opposition in der Bremischen Bürgerschaft sein. Auch als Opposition hat man darüber hinaus aber durchaus Möglichkeiten, politisch zu gestalten. (...)
Frage von Martin G. • 13.04.2015
Antwort von Jens Böhrnsen SPD • 22.04.2015 (...) Allein 2014 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 4.600 gestiegen. Allerdings ist noch viel zu tun, dass die Zahl der guten, fairen Arbeitsplätze steigt. (...)
Frage von Martin G. • 13.04.2015
Antwort von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2015 (...) In den letzten vier Jahr habe ich mich als Sozialsenatorin für die Menschen in Bremen und Bremerhaven eingesetzt. Es ist leider noch immer so, dass die Lebenschancen ungleich verteilt sind. Meine politische Arbeit und mein Verständnis als Senatorin ist es, überall dort einzugreifen, wo Menschen von Teilhabe ausgeschlossen werden. (...)
Frage von Horst-Peter W. • 13.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 13.04.2015 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass der sogenannte "Demografische Wandel" eine sehr große gesellschaftliche Herausforderung darstellt und nach Lösungen verlangt. Bei Veranstaltungen zu diesem Thema sage ich immer, dass wir nicht von "Überalterung" sprechen sollten, da aus "über" schnell "überflüssig" verstanden werden kann. (...)