Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Schirdewan
Antwort von Martin Schirdewan
Die Linke
• 18.04.2019

(...) Wenn es nach mir ginge sofort. Der monatliche Umzug frisst nicht nur zeitliche Ressourcen, sondern kostet jährlich 150 Millionen Euro. Es pendeln für die vier Tage Aufenthalt in Straßburg mehrere Sattelschlepper und Züge zwischen Brüssel und Straßburg. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.04.2019

(...) Somit gibt es also schon eine erste Schwelle, die verhindert, dass ein Land immer wieder neue Anträge auf Austritt stellt und sie dann zurück nimmt. Und damit die EU lahmlegt. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 10.03.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Anfrage nach Fördermitteln ist im Abgeordnetenbüro leider an der falschen Adresse. Da Sie Bildungsfragen ansprechen, gehört es entweder ins BMBF oder (wenn es um Schule geht) ins Landesschulministerium NRW. (...)

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 13.12.2018

(...) Soweit behördliche Entscheidungen auf Feststellung der amtlichen Statistik basieren, unterliegen diese Statistiken im Rahmen der Beweiserhebung auch der gerichtlichen Überprüfung. Als ein prominentes Beispiel dürfte Ihnen vielleicht die Festlegung des Hartz IV Satzes in Erinnerung sein. (...)

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