Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lidija L. • 23.04.2020
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 23.04.2020 (...) Ich finde, dass wir mit dem 2015 verabschiedeten Prostituiertenschutzgesetz viel für die Prostituierten erreicht haben: Mehr Unterstützung durch Beratung, mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten und damit auch vor allem einen besseren Schutz vor Gewalt und Diskriminierung in der Prostitution. (...)
Frage von Gudrun P. • 18.01.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 19.01.2020 (...) danke für Ihre Frage. Eine abschließende Positionierung der AfD ist mir nicht bekannt. Derzeit wird das Thema umfassend auch innerhalb fraktionsübergreifender Arbeitsgruppen im Bundestag diskutiert. (...)
Frage von Peggy R. • 26.09.2019
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 17.10.2019 (...) Mit dem Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes (ProstG) am 1. Januar 2002 war die Ausübung von und Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen nicht länger sittenwidrig und Vereinbarungen zwischen Prostituierten und ihren Kunden wurden zivilrechtlich wirksam. (...)
Frage von Hans M. • 16.07.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2019 (...) Tantramassagen kommen im Wortlaut des Gesetzes nicht vor. Sofern Tantramassagen ein Angebot im Bereich der sexuellen Dienstleistungen gegen Entgelt sind, fallen sie unter Prostitution. Wir finden das Gesetz aus anderen Gründen schwierig, da es die Prostituierten nicht wirklich schützt und viele Bestimmungen ins Leere laufen. (...)
Frage von Georg W. • 05.07.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 30.07.2019 (...) zur Bekämpfung von Fremdbestimmung in der Prostitution hat der Deutsche Bundestag das Prostituiertenschutzgesetz eingeführt, das ab dem 01.01.2018 alle Prostituierten verpflichtet, sich bei einer Behörde anzumelden und sich gesundheitlich beraten zulassen. Außerdem wurde eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten eingeführt. (...)
Frage von Elke N. • 24.05.2019
Antwort ausstehend von Daniela Platsch DiEM25