Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.10.2023

Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv.

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 03.07.2024

Die von Ihnen genannten Maßnahmen könnten gute Möglichkeiten sein, um dies zu gewährleisten, denn politische Bildung ist ein entscheidender Faktor im Kampf gegen Rechtsextremismus. Einerseits ist sie entscheidendes Instrument der Demokratie, hilft andererseits jedoch auch bei ihrem Schutz.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2023

Allerdings hat sich die Bundesregierung öffentlich klar positioniert: Es braucht in Niger eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und zu einer Regierung, die demokratisch gewählt ist und von der Bevölkerung getragen wird.

Portrait von Frank Richter
Antwort von Frank Richter
SPD
• 30.09.2023

Seriöse Politik, die Entscheidungen unaufgeregt begründet; Populisten und Rechtsextremisten widersprechen; Vertrauen gewinnen und erhalten, Transparenz.

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