Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 01.11.2022
Wurde die Wahlprüfung in Berlin zu langsam durchgeführt?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Das Wahlprüfverfahren hat sich grundsätzlich über die Wahlperioden bewährt.

Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 31.10.2022 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Christoph S. • 31.10.2022
War die Prüfung der Wahlen in Berlin zu langsam?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 14.11.2022 von Carsten Müller CDU

Daher ist die Zeitfrage für mich an dieser Stelle eher nachgeordnet hinter der Genauigkeit und absoluten Glaubwürdigkeit.