Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 02.09.2016
Antwort von Dustin Hoffmann CDU • 03.09.2016 (...) ich freue mich sehr über Ihre Anfrage, die ich Ihnen auch sehr gerne beantworten möchte, da dass Thema "Gestaltung des Bahndamms" mich als Anwohner bereits beschäftigt hat. Seitdem ich politisch aktiv bin, suche ich nach einer Möglichkeit, eine Gestaltung des Bahndamms voranzutreiben und so Drogenkriminalität mindestens zu erschweren, wenn nicht sogar zu verhindern. (...)
Frage von Georg W. • 02.09.2016
Antwort von René Pönitz PIRATEN • 04.09.2016 (...) Die Piraten stehen für eine liberale Drogenpolitik, so dass Rauschmittel kontrolliert (mit Alternachweis) bspw. über Apotheken bezogen werden können. (...)
Frage von Matthias K. • 20.08.2016
Antwort von Oliver Friederici CDU • 16.09.2016 Sehr geehrter Herr Dr. K.,
von einer entsprechenden Anweisung ist mir nichts bekannt. Auch ist mir nicht bekannt, dass der der Sender das, was Sie unten beschreiben, verschweigen würde.
Frage von Roman M. • 17.08.2016
Antwort von Bola Olalowo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2016 (...) Hier also nur in aller Kürze: Sicherlich ist für die Frage welche Bedeutung ein Hub auf eine Region hat, bedeutsam wie diese Region auch ansonsten aufgestellt ist. So zitiert die Wissenschaft hierzu die Auswirkungen des Baus einer schnellen Fernstraße: möglicher Effekt - bessere Versorgung mit Gütern und Zugang für neue Kunden führt zur Belebung der Wirtschaft, oder alternativ Arbeitskräfte und Unternehmen verlassen den Standort und agieren jetzt von einem schnell erreichbaren attraktiveren Standort. (...)
Frage von Dr.-Ing. Heribert S. • 14.08.2016
Antwort ausstehend von Florian Schwanhäußer CDU Frage von Bernd B. • 06.08.2016
Antwort von Bettina Günter PIRATEN • 07.08.2016 (...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)