Fragen und Antworten
- Frage
- Antwort
(...) Kriterien zur Einführung der Maskenpflicht (...)
Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden, Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft.
- Frage
- Antwort
(...) beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat? (...)
(...) Grundrechtseinschränkungen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit geprüft und diese Prüfung dokumentiert hat, kann ich nicht beurteilen (...)
- Frage
- Antwort
Ich fordere Sie zu einem Umdenken auf, die Schulanwesenheitspflicht ab sofort Gesetzlich einzustellen und gegen ein "Recht auf Beschulung" abzuändern, wie es ZB auch in anderen Ländern der Fall ist.
(...) SARS-CoV2 ist für sich betrachtet kein tödliches Virus (...)
- Frage
- Antwort
(...) Steht es überhaupt der Landesregierung zu, eine Pflicht zum Tragen von Mundschutzmasken zu verordnen? (...)
(...) Ähnlich verhält es sich auch mit der kommenden Maskenpflicht. Auch hier bedarf es meiner Auffassung nach fundierter Nachweise über die Wirksamkeit sowohl zertifizierter Masken und Varianten des Mund-Nase-Schutzes (MNS) bis hin zum einfachen Tuch oder Schal. (...)