Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 31.05.2008
Antwort von Stephan Hilsberg SPD • 04.07.2008 (...) Herr Gysi steht als Bundestagsabgeordneter in der Öffentlichkeit. Er kennt die Spielregeln der Politik und im Übrigen beherrscht er sie ebenso gut: Aus diesem Grund schafft er es seit vielen Jahren immer wieder mit einem blauen Auge davon zu kommen, wenn es um seine Stasivergangenheit geht. (...)
Frage von Karl Ü. • 31.05.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2008 (...) versucht Sara Danken, ein engagiertes Mitglied der Grünen Jugend Bremen, einzuschüchtern und ihr eine Unterlassungserklärung abzupressen. Man wollte ihr untersagen zu behaupten, dass das Christival Homosexualität für eine Krankheit hält. ( http://gruenejugend.eike-schurr.de/ ) (...)
Frage von Manuela F. • 31.05.2008
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 06.06.2008 (...) Nach Untersuchungen der Rentenversicherung führt geringfügige Beschäftigung entgegen Ihren Befürchtungen nicht zur Vernichtung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, sondern der Ausbau und Abbau beider läuft parallel. Die Statistiken zeigen, dass in den letzten Jahren dort, wo sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen entstanden sind, auch neue Minijobs entstanden sind und dort, wo es zu einem Arbeitsplatzabbau kam, die geringfügige Beschäftigung ebenfalls zurückgegangen ist. (...)
Frage von Ferenc J. • 31.05.2008
Antwort von Stephan Hilsberg SPD • 04.07.2008 (...) Mai ging es auch um die moralischen Gründe, nach denen Gysi sein Bundestagsmandat grundsätzlich verwirkt hatte. Denn moralisch gesehen, kann ich es nicht akzeptieren, dass Gysi heute im Bundestag sein Mandat als Volksvertreter ausübt, und früher durch seine Zusammenarbeit mit dem MfS, dem DDR-Regime Informationen lieferte um seine Bürger zu verfolgen, einzusperren, zu misshandeln, zu denunzieren und zu ermorden. (...)
Frage von Robert F. • 31.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.06.2008 (...) Ich bin entschieden dafür, daß der Datenmißbrauch bei der Telekom umfassend aufgeklärt wird. Das hat Priorität. (...)
Frage von Alexander della C. • 31.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.06.2008 (...) ich selbst bin gesetzlich versichert und somit nicht in einer privaten KK. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich die Gesundheitsreform u. (...)