Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit K. • 01.06.2008
Antwort von Hubert Deittert CDU • 06.06.2008 (...) Biosprit kann zudem nur ein kleiner Baustein eines Gesamtkonzeptes sein, wir sollten unsere Bemühungen daher verstärkt auf Reststoffe und Bioabfälle konzentrieren. Es wäre widersinnig, wenn bei der Nutzung von Biomasse die positiven Effekte für den Klimaschutz in Deutschland zu Naturzerstörung und steigenden Lebensmittelpreisen in anderen Ländern führten. (...)
Frage von Stefan W. • 01.06.2008
Antwort von Anton Schaaf SPD • 06.06.2008 (...) Leider genügt keine einfache Mehrheit zur Einführung von bundesweiten Volksentscheiden, wie wir sie zum Beispiel bei der rot-grünen Koalition hatten. Um Volksentscheide einzuführen muss man das Grundgesetz ändern, hierfür benötigt man eine 2/3 Mehrheit. (...)
Frage von Ruth H. • 01.06.2008
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Joachim A. • 01.06.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 05.06.2008 (...) Sollten sich dann Möglichkeiten der steuerlichen Entlastung ergeben, sollten diese zunächst den Familien zugute kommen. Sodann sollten Korrekturen an der "kalten Steuerprogression" vorgenommen werden. Ob dann noch die Kilometerpauschale ab dem ersten Kilometer wieder eingeführt werden oder nicht besser im Interesse eines vereinfachten Steuersystems in Verbindung mit einem gesenkten Steuersatz gänzlich entfallen sollte, bleibt abzuwarten. (...)
Frage von Egon Prof. Dr. T. • 01.06.2008
Antwort von Michael Hartmann SPD • 11.06.2008 (...) Nicht zuletzt kann natürlich jeder selbst zum Schutz der Urwälder beitragen, indem er Produkte aus Tropenholz nicht kauft, bzw., wenn sich ein Kauf nicht vermeiden lässt, auf zertifizierte Produkte (z. B.FSC-Siegel mit hohen sozialen und Umweltstandards) zurückgreift. (...)
Frage von Egon Prof. Dr. T. • 01.06.2008
Antwort von Ute Granold CDU • 13.06.2008 (...) Eine im Februar 2008 durch das Bundesumweltministerium vorgelegte Studie ( http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/palmoel_studie_wi.pdf ) hat noch einmal deutlich gemacht, dass der Einsatz von Palmöl zur Energiegewinnung unmittelbar zum unwiederbringlichen Verlust tropischer Regenwälder führen kann. Außerdem ist danach die Klimabilanz von aus Palmöl erzeugter Energie nur in bestimmten Fällen positiv. (...)