Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 04.03.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Soweit die gefälschte Überschrift und die damit verbundene Umdeutung meines Interviews in der STZ zu Verletzungen bei DDR-Opfern oder deren Angehörigen geführt haben, muss ich dafür um Entschuldigung und um Vergebung bitten. Ich will und wollte weder Opfer verhöhnen noch das schreiende Unrecht in der DDR verleugnen. Ich wollte differenziert und ehrlich antworten und nicht – wie nun behauptet wird – Wahltaktisch. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 20.03.2009 von Martin Burkert SPD

(...) Zu dem Punkt Politikerbezüge, den Sie in Ihrem Schreiben ansprechen, möchte ich feststellen: Ich plädiere dafür, im Zuge einer allgemeinen Diätenreform zu einer maßvollen Entwicklung der Abgeordnetenbezüge zu finden. Ich bin sicher, dass durch die SPD-Fraktion eine breitere und sorgfältigere Debatte möglich wird. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 05.03.2009 von Claudia Winterstein FDP

(...) Politisch war mir bei der Reise insbesondere die Prüfung der Förderinstrumente der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in den Ländern wichtig. Ein kritisches Instrument der deutschen EZ ist die sogenannte Budget-Hilfe. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 11.03.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Die Staatsanwaltschaft München ermittelt bereits wegen verschiedener Verdachtsmomente gegen frühere Manager der HRE. Sollten sich diese als wahr erweisen, werden diese Damen und Herrn nicht ungeschoren davon kommen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 04.03.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage, denn Sie gibt mir die Möglichkeit auch hier noch einmal in aller Deutlichkeit darzustellen, dass ich die Toten an der innerdeutschen Grenze nicht leugne, sondern die Geschehnisse nachdrücklich verurteile. Jeder Tote war einer zu viel und kein Einziger war durch irgendeinen Grund zu rechtfertigen. (...)