(...) Verweigert ein Arzt einen Behandlungstermin, so kann die Krankenkasse ggf. (...) In keinem Fall sollten sich die Versicherten dazu drängen lassen, über die gesetzlichen Zuzahlungen hinaus Zahlungen an den Arzt zu leisten oder etwa direkt in der Praxis eine Einwilligung zur privaten Abrechnung mit späterer Kostenerstattung zu unterschreiben. (...)
(...) Sie müssen gesund und zukunftsfähig sein und unverschuldet in Bedrängnis geraten sein (z.B. weil sie durch die Finanzmarktkrise plötzlich keine Kredite mehr bekommen und die notwendigen Investitionen/Einkäufe nicht mehr finanzieren können). Staatshilfen sind nicht dazu da, Managementfehler auszugleichen. (...)
(...) Sicherlich standen schon andere Nutzer von frei zugänglicher und kostenfreier Betriebssoftware in ähnlicher Hinsicht vor diesem Problem. (...) Das Digital Rights Management (DRM) ist das von den Anbietern entwickelte Verfahren, welches die Rechte an ihren Dateien verwaltet. (...)
(...) Durch die Neuregelung wird sichergestellt, dass Käufer von Neuwagen mit längeren Lieferzeiten nicht um die Auszahlung zu fürchten brauchen. (...) Ziel der Umweltprämie ist es, kurzfristig die Nachfrage nach Autos zu erhöhen, um dem Wirtschaftsabschwung entgegenzuwirken. (...)
(...) Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Ich bin der festen Überzeugung, dass Vermögende mit ihren Steuern einen größeren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls, beispielsweise also Bildung, Infrastruktur und Arbeit beitragen müssen als weniger Wohlhabende. Die Erbschaftssteuerreform leistet dies in ihrer Gesamtheit, auch wenn ich mir, wie oben beschrieben, einige Korrekturen für mehr Gerechtigkeit wünschen würde. (...)