Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Steinecke
Antwort 14.10.2008 von Dieter Steinecke SPD

(...) Ihren Vorwurf, dass insbesondere die SPD "Mitschuld an dem Bankencrash" trägt, muss ich auch vor diesem Hintergrund energisch zurückweisen. Eher das Gegenteil ist der Fall: Exponierte Vertreter meiner Partei haben Initiativen ergriffen, um der ungezügelten Gier führender Personen der Finanzbranche Einhalt zu gebieten. Wie Hans Eichel richtig ausführte, ist das Gesetzesvorhaben am Widerstand aus anderen Parteien gescheitert und wäre auch bislang in der Großen Koalition nicht durchsetzbar gewesen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 15.10.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Wer De-Mail-Anbieter werden möchte, muss, sobald das Gesetz - das derzeit in meinem Haus vorbereitet wird - in Kraft getreten ist, in einem staatlichen Zertifizierungsverfahren nachweisen, dass er sehr hohe Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz erfüllt. Die Kriterien werden besonderen Wert auf den Schutz der Verbraucher legen. So sollen beispielsweise alle Daten bei den Anbietern verschlüsselt vorliegen und nicht für Konsumentenprofile o.ä. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Freese,

ich entscheide als frei gewählter Abgeordneter nach meinen Überzeugungen, nicht nach Ihrer Meinung. Sie können gerne anderer Auffassung sein als ich. Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB