Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

Sehr geehrter Herr Berndt,

Meine Antwort auf Ihre Fragen vom 22.1.2009 hat sich mit Ihrer Nachfrage gekreuzt. Ich gehe davon aus, dass meine Antwort durch Abgeordnetenwatch noch heute freigeschaltet werden wird.

Portrait von Monika Lazar
Antwort 02.04.2009 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich als Politikerin spreche mich aber gegen eine Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht aus. Sie ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, der Amoklauf von Winnenden sollte nicht dafür benutzt werden, dieses auszuhebeln. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 08.05.2009 von Marlies Volkmer SPD

(...) Wir wissen nicht, ob der Täter in Winnenden eine psychische Erkrankung hatte und wenn ja, ob diese überhaupt oder wegen des Standes der Therapie zu der Tat beigetragen hat. Ich bin der Überzeugung, dass ein solch schreckliches Geschehen wie in Winnenden nie nur eine Ursache hat. Eine Verkettung verschiedener Aspekte wirkt zusammen, die sowohl in der Person des Täters und seinem Umfeld liegen als auch in gesellschaftlichen Bedingungen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) April 2006 um. Die BA führt das Vermittlungsgutscheinverfahren als gesetzliche Aufgabe in eigener Zuständigkeit und Verantwortung durch. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist in dieser Angelegenheit auf die Rechtsaufsicht beschränkt. (...)