Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.10.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Konsum ist ja legal, nur wo soll man es legal kaufen?" erwähnen Sie leider nur das Verbot des Handels mit Cannabis. Wie im Betäubungsmittelgesetz nachzulesen, ist das gesetzliche Cannabisverbot aber weitaus umfangreicher und umfasst auch unerlaubten Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Veräußerung, Abgabe, In-Verkehr-Bringen, Erwerb oder sonstiges Verschaffen. Auch wenn der Konsum von Cannabis also, wie Sie richtig bemerken, im Gesetzestext nicht explizit verboten - und insoweit der potentielle Cannabiskonsument auch nicht "kriminalisiert" - ist, war es doch ganz eindeutig nicht Absicht des Gesetzgebers, einen solchen, risikobehafteten Konsum von Cannabis in irgendeiner Weise zu fördern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 02.03.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Her Henk,

zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. August verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 10.11.2008 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Dies gilt nicht nur anlässlich der Verleihung der Kaiserrings in der Kaiserpfalz in Goslar sondern für viele Veranstaltungen in vielen Städten und Gemeinden. Allerdings existiert in Goslar seit vieleGoslaren ein sehr gut entwickeltes Parkleitsystem, welches zu mehreren, teilweise kostenfreien Großparkplätzen und Parkhäusern führt. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 23.10.2008 von Daniela Ludwig CSU

(...) Und der Personenverkehr nimmt zu, denn das eigene Auto ermöglicht es, so mobil und flexibel zu sein, wie heute oft gefordert, und erfüllt zudem den Wunsch nach individueller Freizeitgestaltung und Bequemlichkeit. (...) In unserem Fall auf der A8 ist die Belastungsgrenze mittlerweile schon erreicht. (...)