Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.01.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Humplik,

mir erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Claudia Roth
Antwort 02.03.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit dem gültigen Repräsentanzschlüssel und der Zahl der Wahlkreise für den Bundestag können wir von einer breiten und demokratischen Repräsentanz in Deutschland reden. Trotzdem brauchen wir weitere Reformschritte im Bereich des Wahlrechts, der Einführung von mehr Elementen der „Direkten Demokratie“ und der föderalen Strukturen, die an manchen Stellen zur Bremse geworden sind. Mehr zu unseren Positionen erfahren Sie unter diesen Links: (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 16.02.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Einzelne Betreiber von Biomasseanlagen haben in Kenntnis dieser Vorschrift ihre Anlagen gleichwohl modulartig aufgebaut, um die hohe Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. Damit wurde aber das EEG 2004 und der Gesetzeszweck des § 3 Absatz 2 bewusst umgangen. (...)