Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ob sie realistisch ist, scheint weniger gewiss. Wie Sie wissen, hat Nordkorea ja nun seinen Rückzug aus den Sechs-Parteien-Gesprächen angekündigt. Das sieht leider eher nach einer Verschlechterung als nach einem Ausbau des Sicherheitsmechanismus aus. (...)

(...) 2) Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandates ist unverzichtbar für die Schaffung eines sicheren Umfeldes, in dem langfristig Stabilisierung und Entwicklung stattfinden können. (...) 3) Ja, angesichts der heutigen Lage würde ich noch einmal für eine Verlängerung des Einsatzes stimmen. (...)

(...) Entscheidend ist aber, dass dadurch der Zugang für die große Masse der durchschnittlich versierten Internetnutzer blockiert wird. Das trifft die Anbieter der Kinderpornografie empfindlich, weil weniger Geld eingeht. Das deutliche STOP-Schild erhöht zudem die gesellschaftliche Ächtung des Missbrauchs. (...)