Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In Regionen, Städten oder Stadtteilen mit einem hohen Anteil türkischsprachiger Menschen (gleiches gilt aber auch für andere Nationalitäten bzw. Sprachen) kann es deshalb geboten sein, Hinweisschilder, Hinweisschilderationen und Broschüren auch mehrsprachig anzubieten, um die Bevölkerung gleichermaßen erreichen zu können. In der aktuellen Debatte wird dies unter dem Begriff der "interkulturellen Öffnung" diskutiert, d.h. (...)

(...) Entgegen Ihrer Beurteilung streben Liberale mit unserem Netto-Konzept eine spürbare Entlastung für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an. Mit unserem Kurs für mehr Netto vom Brutto wollen wir diejenigen im Land entlasten, die den Karren ziehen. (...)

(...) In der Logik, mit der die Regierungschefs den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag durch einen geringfügig geänderten in Gestalt des „Lissabon-Vertrages“ vorgelegt haben, versuchen sie nach dem erneuten Scheitern des Vertrages im Ergebnis der Volksabstimmung in Irland wiederum zu tricksen. Obwohl es vorher eindeutig hieß, das der Vertrag nur in Kraft treten kann, wenn alle 27 EU-Staaten dem zustimmen, wird nun nach technischen Regelungen und Möglichkeiten gesucht, mit denen man das irische Votum bedeutungslos machen will. (...)

(...) Inhaltlich stimmt der Vertrag von Lissabon fast vollständig mit den Regelungen des gescheiterten Verfassungsvertrags überein. In ihrem Entschließungsantrag vom 23. (...)

(...) Da ich der Auffassung bin, dass Verbraucherinnen und Verbraucher besser über die Nährwerte von Lebensmitteln informiert werden müssen, habe ich der Wirtschaft empfohlen, bei möglichst vielen vorverpackten Lebensmitteln erweiterte Nährwertinformationen nach dem von uns entwickelten "1 plus 4"-Modell anzubringen. Diese Angaben sollen die gemeinschaftsrechtlich geregelte Nährwertkennzeichnung ergänzen. (...)