(...) Ihre Anregung, schwerbehinderte Menschen ab einem gewissen Behinderungsgrad (Sie sprechen von 80 %) regelmäßig auf deren Bedürfnisse anzusprechen, erscheint mir überlegenswert. Ich werde gerne morgen am Rande der Gemeinderatssitzung mit der Stadtverwaltung diesbezüglich Kontakt aufnehmen, um die Umsetzbarkeit auszuloten. (...)
Sehr geehrter Herr Höch,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Sie stellen ausserordentlich interessante Fragen, die im weiteren Verfahren sicher von Belang sein duerften. Als Abgeordneter, der sich nachweislich ueber Jahre hinweg mit dem Thema, auch als Berichterstatter, beschaeftigt hat, mache ich ja den dienstlichen Bezug geltend. Dies sieht die Staatsanwaltschaft nach dem, was ich an deren Erklaerungen kenne, anders. (...)
Lieber Herr Hosemann,
(...) Eine kurative Mammographie ist Mammographien der vertragsärztlichen Versorgung durch jeden Radiologen abrechnungsfähig, wenn sich aus der Anamnese, den Beschwerden und/oder der klinischen Untersuchung ein konkreter Verdacht auf eine Erkrankung der Brust ergibt. (...)
(...) Der Bund hat dazu als Bundessondervermögen einen Finanzmarktstabiliserungsfonds eingerichtet, über den Hilfen für angeschlagene Finanzinstiute abgewickelt werden, zum Beispiel HRE oder Commerzbank. Der Staat gewährt durch den Fonds Staatsgarantien für Forderungen gegenüber Banken in Höhe von bis zu 400 Milliarden Euro. (...)