Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Viele Leistungsempfänger stocken ein geringes Einkommen mit ALG II auf, weil die Größe der Bedarfsgemeinschaft diesen Anspruch ermöglicht. Eine Statistik über Arbeitszeiten wird nicht geführt. (...)

(...) Meine Auffassungen zu den unterschiedlichsten Aspekten des Waffenrechtes habe ich in diesem Forum bereits mehrfach dargelegt. Was Sie entsprechend nachlesen können, ist meine Meinung. (...)

(...) 2) Ihnen etwas über die Bedeutung der Einbürgerung im Integrationsprozess zu schreiben, scheint mir verlorene Zeit zu sein. Insofern mache ich es kurz: Die Einbürgerung ist im Integrationsprozess weder der Anfang noch der Abschluss, sondern ein wesentliches Element dieses Prozesses. Erst Gleichberechtigung macht den Weg frei für eine vollständige Identifikation. (...)

(...) Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen geregelt, die zwischen kleinen und großen Biomasseanlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenzieren. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto niedriger ist die Vergütung über das EEG. (...)

(...) die heute verkauften Autos sichern den Bestand der Autoproduktion in Deutschland. Würden wir nicht eingreifen, dann gäbe es viele Produzenten nicht mehr, so bildet sich ein Oligopol und die Preise würden stark steigen. (...)