Sehr geehrter Herr Klaiber,
ich beantworte keine Fragen ohne Anrede und Grußformel.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Carstensen, werte Besucher der Seite abgeordnetenwatch.de,
(...) Die Einführung der LKW-Maut war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, nämlich zur Verringerung des Anteils von Güterverkehr auf der Straße hin zur Beförderung mit der Bahn oder auf dem Wasserweg. Am 16. (...)
(...) Mitnichten wird mit zweierlei Maß gemessen. Das Rettungspaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte war ein in der Bundesrepublik Deutschland einmaliges Maßnahmenpaket, zu dem es keine Alternative gab. Ziel war es, einen kompletten Zusammenbruch des Bankensektors zu vermeiden, der andernfalls nicht absehbare Konsequenzen für jeden Bürger gehabt hätte. (...)
(...) Allein in Russland lagern gegenwärtig noch rund eine Million Gegenstände der bildenden Kunst, 4,6 Millionen Bücher und drei Kilometer Archivalien. Die Verhandlungen über die Rückführung dieser Kulturgüter gestalten sich als äußerst schwierig, was auf einer ganzen Reihe von Gründen beruht. Unter anderem wird die Rückführungsproblematik in den betreffenden Ländern durch vielschichtige innenpolitische Entwicklungen beeinflußt. (...)
(...) zu 2. Für Deutschland ist die Verbesserung der fachlichen Zusammenarbeit mit Polen und Russland sehr wichtig, ebenso der politische Austausch. Druckausüben mit Hinweis auf Rückgabeverpflichtungen ist aus meiner Sicht notwenig, allerdings aus Sicht des Bundesaußenministers kein erfolgversprechender Weg in dieser komplizierten Materie. (...)
