Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Hinz
Antwort 26.10.2009 von Petra Hinz SPD

(...) Unter maßgeblichem Einfluss der Sozialdemokratie wurden in der nun endenden Legislaturperiode Änderungen am Conterganstiftunggesetz vorgenommen. Zuallererst ist hier jedoch den vielen Betroffenen zu danken, die in unzähligen Gesprächen und Schreiben, wie dem Ihrigen, Antrieb waren und ihre Verbesserungsvorschläge der Politik unterbreitet haben. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 04.12.2008 von Niels Annen SPD

(...) Die Bundesregierung wird gemeinsam mit den Niederlanden und Großbritannien Island mit einem Kredit unterstützen, damit es seinen finanziellen Verpflichtungen aus der isländischen Einlagensicherung erfüllen kann. Die deutschen Kunden werden so ihre Einlagen vollständig zurückerhalten können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.11.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben völlig recht. Ihre Befürchtungen teile ich, daß Bundesmilliarden nur den Banken und Geldinstituten zugutekommen und daß letztlich die Risikogeschäfte der Geldinstitute genauso weiergehen wie vor Bekanntwerden der Finanzkrise, weil die Profite so verlockend sind und bleiben. Davon, daß die Bundesregierung die Banken, die die Milliardenbürgschaften und Finanzhilfen kassieren, wenigstens an die Leine nimmt und deren Geschäftstätigkeit auf das normale Bankgeschäft reduziert, ist nichts mehr zu hören. (...)