Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 17.04.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Aber nicht dieses Regierungshandeln, das nachweislich den Tod von Menschen zur Folge hat, stellt in der bürgerlichen Medienlandschaft einen Skandal dar. Stattdessen soll der Aufruf zu Demonstrationen gegen das Militär skandalisiert werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 22.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Abwrackprämie dient daher nicht dem Umweltschutz und wird der Aufgabe, Steuergelder zielgenau für zukunftssichere Arbeitsplätze zu verwenden, nicht gerecht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.04.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich habe mich stets für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung auch in Deutschland eingesetzt, wenn auch ohne Erfolg. (...)