Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 03.09.2008

(...) Der resultierende häufige Flugplanwechsel bedeutet jedoch eine Schwierigkeit für die Abstimmung mit dem öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Der ÖPNV hat als erste Priorität die Abstimmung mit der Deutschen Bahn, die einen halbjährlichen Fahrplanwechsel vorsieht. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort von Thomas Goppel
CSU
• 13.08.2008

(...) Was die Festsetzung der Grenzwerte für den Verkehrslärm angeht, ist es der Bundesgesetzgeber, der die Grenzwerte für den Tag und die Nacht festgeschrieben hat und für bisher nicht korrekturpflichtig hält. Angesichts der Tatsache, dass auf diesem Sektor ein sozialdemokratischer Bundesminister namens Sigmar Gabriel die gesetzliche Fortschreibung zu verantworten hat, nehme ich an, dass es für die Obergrenzen einen gesellschaftlichen Konsens gibt, der ohne augenblicklichen Handlungszwang bleiben darf. (...)

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