Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 19.06.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das können und wollen wir nicht länger hinnehmen. Wir wollen die gesetzlichen Lärmschutzvorgaben für stark befahrene Strecken verbessern. Lärmschutz kostet natürlich auch etwas und die Planung aufwendiger Maßnahmen braucht Zeit. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 14.09.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Ältere Versicherte oder Versicherte mit Vorerkrankungen dürfen von einem Versicherungsschutz nicht ausgeschlossen werden. Eine Versicherung soll Interessierte bei der Absicherung der Grundversorgung deshalb nicht ablehnen können. Diejenigen, die Finanzierung des Versicherungsschutzes aus eigenen Kräften nicht schultern können, müssen - das ist selbstverständlich - unterstützt werden. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort 10.06.2009 von Jan Mücke FDP

(...) Fakt ist, dass die Stadtverwaltung die Probleme der Grundstückseigentümer nicht einfach ignorieren darf und eine gemeinsame Lösung gefunden werden muss. Man kann Gleisanlagen auch sanieren, ohne dabei Fahrbahnquerschnitte und Verkehrsorganisation zu ändern. (...)

Frage von Carina D. • 08.06.2009
Frage an Hubert Hüppe von Carina D. bezüglich Recht
Hubert Hüppe
Antwort 02.07.2009 von Hubert Hüppe CDU

(...) die Frage ist für mich, was denn „Killerspiele“ sind. Wenn sie menschenverachtend sind - zum Beispiel wenn sie das Töten von bestimmten Volksgruppen simulieren – bin ich für ein Produktions- und Verkaufsverbot. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 10.06.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Die Wehrpflicht trägt offensichtlich überhaupt nicht dazu bei, die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen zu verringern. Die These, dass die Wehrpflicht den beruflichen Werdegang von Männern so erheblich einschränkt, dass von einer "massiv fehlenden Gleichstellung" gesprochen werden kann, kann ich deswegen nicht teilen. (...)