Frage von Robin S. • 05.02.2025

Antwort von Beatrix von Storch AfD • 07.02.2025
Die Nachkriegsregelung sollte im Rahmen des humanitären Völkerrechts erfolgen und im Einklang mit Israels Sicherheitsinteressen stehen.
Die Nachkriegsregelung sollte im Rahmen des humanitären Völkerrechts erfolgen und im Einklang mit Israels Sicherheitsinteressen stehen.
Völkerrechtlich dürfte sehr viel dagegen sprechen.
Für die aktuelle Lage muss eine Lösung gefunden werden. Mittlerweile hat US-Außenminister Marco Rubio die Aussage des US-Präsidenten etwas entschärft und bekräftigt, dass der Vorschlag nur „temporär“ sei und andere Länder aufgefordert, Lösungsvorschläge vorzubringen
Die AfD lehnt die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten ab.
Wir lehnen die Vorschläge Trumps zur einseitigen Umsiedlung des Gazastreifens entschieden ab. Sie widerspräche dem Völkerrecht.