Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele P. • 07.08.2024
Warum halten Sie sich nicht an das Urteil des Bundesverfassungsgericht bzgl.Sanktionen von Hartz IV
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Ronja S. • 07.08.2024
Guten Tag Herr Braga, wie soll ihre Lösung zum Fachkräftemangel aussehen? Mit Bestrafung wird es wohl kaum funktionieren. Oder würden sie unter Zwang täglich 3 Std Weg und 8 Std Arbeit in Kauf nehmen?
Portrait von Torben Braga
Antwort 07.08.2024 von Torben Braga AfD

Ich verweise auf meine erst kürzlich veröffentlichte Beantwortung einer Frage zum selben Themenkomplex.

Frage von Christian K. • 05.08.2024
Wie sieht es mit einem Lohnabstandsgebot gegenüber Bürgergeld bei Menschen aus die in einer Werkstatt für Behinderte Menschen arbeiten.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von ilona p. • 01.08.2024
guten tag herr bundesminister heil, nach der erhöhung des bürgergeldes z 01.01.2024 bekommen beamte jetzt millionen mehr. wieso haben sie die niedrigste/eintritt gehaltsstufe eines beamten erhöht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Frage von Gerhard Z. • 30.07.2024
Sie kennen das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV Leistungkürzungen von 2019? Warum halten sie sich nicht daran?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Markus E. • 30.07.2024
Warum werden die Leistungen der Krankenkassen für die Bürgergeldkosten nicht komplett ersetzt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Bezug von Bürgergeld begründet für erwerbsfähige Leistungsberechtigte grundsätzlich Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).