Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.
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Antwort 31.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 14.11.2022 von Carsten Müller CDU
Daher ist die Zeitfrage für mich an dieser Stelle eher nachgeordnet hinter der Genauigkeit und absoluten Glaubwürdigkeit.
Antwort 19.10.2022 von Daniela Ludwig CSU
sollte es in Berlin oder in Teilen Berlins zu einer Wiederholung der Bundestagswahl kommen, wird dies aufgrund des dann vor Ort geltenden, aktuellen Wählerverzeichnisses geschehen.
Antwort 13.10.2022 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Um Friedrichshain klimafreundlich zu machen, hat Rot-Grün-Rot bereits wesentliche Weichen gelegt, die wir in dieser Legislatur weiter vorantreiben.
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Das wichtigste Vorhaben auf Bundesebene ist sicherlich die umfassendste Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).