Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 15.01.2020

(...) den Einsatz von Videotechnik an Bahnhöfen und Flughäfen halte ich für ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Sicherheit, zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Ich begrüße daher das Gesetzesvorhaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. (...)

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2020

(...) Aus diesen genannten Gründen wollen wir den Einsatz dieser unausgereiften Technik im öffentlichen Raum gesetzlich ausschließen. (...)

Bild Mikey Kleinert
Antwort von Mikey Kleinert
Die Linke
• 11.01.2020

(...) ich verstehe,dass die Sicherheit vielen Bürger*innen ein wichtiges Anliegen ist. Leider schafft eine Videoüberwachung keine zusätzliche Sicherheit für Hamburger*innen. Videoüberwachung führt nur zu einer Verlagerung von Kriminalitätshotspots und verhindert gar keine Taten, die im Affekt- oder im Zusammenhang mit Drogen begangen werden. (...)

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2020

(...) Noch immer kommen Jahr für Jahr in Deutschland bei Wohnungsbränden rund 350 Menschen ums Leben, etwa zehnmal so viel Menschen werden bei Bränden so schwer verletzt, dass sie Langzeitschäden davontragen. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 25.12.2019

(...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)

E-Mail-Adresse