Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel P. • 09.01.2020
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 15.01.2020 (...) den Einsatz von Videotechnik an Bahnhöfen und Flughäfen halte ich für ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Sicherheit, zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Ich begrüße daher das Gesetzesvorhaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. (...)
Frage von Marcel P. • 09.01.2020
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2020 (...) Aus diesen genannten Gründen wollen wir den Einsatz dieser unausgereiften Technik im öffentlichen Raum gesetzlich ausschließen. (...)
Frage von Torben V. • 08.01.2020
Antwort von Kay Elvert CDU • 08.01.2020 (...) Also kurz geschrieben, es müssen mehr Beamte eingesetzt werden in einer wachsenden Stadt. (...)
Frage von Ivo W. • 07.01.2020
Antwort von Mikey Kleinert Die Linke • 11.01.2020 (...) ich verstehe,dass die Sicherheit vielen Bürger*innen ein wichtiges Anliegen ist. Leider schafft eine Videoüberwachung keine zusätzliche Sicherheit für Hamburger*innen. Videoüberwachung führt nur zu einer Verlagerung von Kriminalitätshotspots und verhindert gar keine Taten, die im Affekt- oder im Zusammenhang mit Drogen begangen werden. (...)
Frage von Arne W. • 25.12.2019
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2020 (...) Noch immer kommen Jahr für Jahr in Deutschland bei Wohnungsbränden rund 350 Menschen ums Leben, etwa zehnmal so viel Menschen werden bei Bränden so schwer verletzt, dass sie Langzeitschäden davontragen. (...)
Frage von Arne W. • 25.12.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 25.12.2019 (...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)