Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabi F. • 20.08.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 22.08.2008 (...) Dienstlich gesammelte Flugmeilen werden ausschließlich für dienstliche Zwecke verwendet. Steht ein dienstlicher Flug an, so wird in jedem Fall versucht, ihn über Bonusmeilen zu bekommen, um Kosten zu sparen, was aber leider nicht immer gelingt. (...)
Frage von Bichler V. • 20.08.2008
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 20.08.2008 (...) Unser Ziel ist es, die Menschen auch mehr einzubeziehen, weswegen wir für mehr Bürgerbefragungen und Volksentscheide plädieren. Darüber hinaus wollen wir die sehr großen Verfilzungen in der bayerischen Politik auflösen. Insgesamt sind wir für eine sachorientierte, ideologiefreie Politik. (...)
Frage von Annegret N. • 20.08.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 29.08.2008 (...) Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat es einen Anlauf gegeben, zu einem Präventionsgesetz zu kommen. (...) Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD nennt ausdrücklich ein Präventionsgesetz, mit dem die Prävention zu einer eigenständigen Säule der gesundheitlichen Versorgung ausgebaut werden soll. (...) Am 15.11.2007 wurde öffentlich, dass die Union die Gespräche über ein Präventionsgesetz abgebrochen hatte. (...)
Frage von Annegret N. • 20.08.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 20.08.2008 (...) Einen Entwurf dazu gab es seitens der Gesundheitsministerin schon. So sollte eine Bundesstiftung eingerichtet werden, die bundesweite Präventionsziele formulieren sowie das Bewusstsein in der Bevölkerung für Bewegung und gute Ernährung schärfen sollte. Zudem war auch die Schaffung eines Nationalen Präventionsrates sowie von Präventionsräten auf den Landesebenen vorgesehen. (...)
Frage von Martin G. • 20.08.2008
Antwort von Peter Fendt BAYERNPARTEI • 25.08.2008 (...) Wenn die Schuldenfreiheit erreicht ist, könnte mit diesem Geld großzügig in Infrastruktur, Bildung, Wirtschaftsförderung, Sozialpolitik und vieles mehr investiert werden. (...)
Frage von Martin G. • 20.08.2008
Antwort von Christian Pettinger ÖDP • 20.08.2008 (...) Mit der ödp sorgen Sie dafür, dass die 100%ige Energiewende kommt, und zwar jetzt, dass auf menschenverachtende, immens teure und naturzerstörende Bauprojekte verzichtet wird und statt dessen die Familien mit dem Erziehungsgehalt eine echte Wahlmöglichkeit bei der Kindererziehung bekommen. (...)