Sehr geehrter Herr Becker,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig.
(...) herzlichen Dank für ihre Anfrage zum Thema Vandalismus und Vermüllung in der Esslinger Innenstadt. Als Stadtrat der Stadt Esslingen am Neckar sind mir die von Ihnen angesprochenen Probleme bekannt und ebenfalls ein Dorn im Auge. (...)
(...) verhältnismäßig ist eine Reaktion, die nicht mit verbotenen Mitteln zustande kommt und die nicht mit einem Verstoß gegen Grundregeln des humanitären Völkerrechts einhergeht. Denn das Recht im Kriege stellt einen Kompromiss zwischen militärischen Notwendigkeiten und den Geboten der Menschlichkeit dar. Wenn auch Kinder und Frauen als Schutzschilde missbraucht werden, entbindet das die israelischen Politiker und Kommandeure nicht von ihrer völkerrechtlichen Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schonen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. (...)
Sehr geehrter Herr Baumgart,
dazu gibt es nur eine Antwort: RAUS AUS DER EU
Deutschland ist der größte Nettozahler der EU und was haben wir davon?
- man klaute uns die D-Mark
Sehr geehrte Frau Steinkamp,
(...) die FDP hat als einzige Partei nach den Landtagswahlen im vergangenen Jahr Wort gehalten und einen Gesetzentwurf in den Hessischen Landtag eingebracht, um die zweite Phase der Lehrerausbildung, den Vorbereitungsdienst, zu verändern und die hohe Belastung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst in allen Lehrämtern zu senken und sie besser für den praktischen Unterricht auszubilden. Auf diese Notwendigkeit hatten schließlich alle Lehrerverbände gleichermaßen hingewiesen. (...)
