Antwort 29.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie die zusätzlichen Kosten bei einem gebrauchten Buch mit einem Warenwert von nur wenigen Euro als unverhältnismäßig empfinden.
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Antwort 19.07.2026 von Thordies Hanisch SPD
Die Entscheidung, wo Windräder positioniert werden, liegt nicht in meiner Verantwortungsbereich, hier entscheidet die Landesebene nicht einmal mittelbar. In der Regel werden diese Planungen über regionale Raumordnungsprogramme vorgenommen.
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU
Ich persönlich habe für das Gesetz gestimmt, auch wenn es nie leicht ist, Kürzungen zuzustimmen.
Antwort 20.07.2026 von Volker Bauer CSU
Die Beibehaltung der verpflichtenden Weitergabe des 100€-Kitazuschusses an Eltern würde nicht vor Beitragserhöhung schützen, aber die Kita-Versorgung gefährden.
Antwort 20.07.2026 von Josef Oster CDU
Eine inhaltliche Detaildiskussion ohne Grundlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes halte ich nicht für zielführend.
Antwort ausstehend von Michael Kießling CSU